Allgemeine GeschŠftsbedingungen der gemeinnŸtzigen Kinderumwelt GmbH zur Nutzung des Fachšffentlicher Informationsverbundes fŸr Umweltmedizin, Allergologie und weitere medizinische Fachbereiche (im folgenden Informationsverbund UMINFO-ALLINFO genannt)

 

(Stand: 01.07.2008)

 

Sehr geehrte TeilnehmerInnen,

 

wir hei§en Sie willkommen beim fachšffentlichen Informationsverbund UMINFO-ALLINFO. Zugleich mšchten wir Sie auf die GeschŠftsbedingungen hinweisen, die fŸr beide Seiten verbindlich sind.

 

G†LTIGKEITSBEREICH DIESER ALLGEMEINEN GESCH€FTSBEDINGUNGEN

 

Der fachšffentliche Informationsverbund UMINFO-ALLINFO und die darin integrierten Intranetbereiche (im weiteren "Informationsverbund UMINFO-ALLINFO" genannt) werden Ihnen auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen GeschŠftsbedingungen ("AGB") zur VerfŸgung gestellt.

 

ZusŠtzlich kšnnen fŸr die Benutzung bestimmter Intranetbereiche und bestimmter weiterer Dienstleistungen besondere Bestimmungen fŸr den jeweiligen Bereich zur Anwendung kommen. Hierauf werden Sie, falls zutreffend, vor Nutzung des betreffenden Bereichs hingewiesen.

 

Wenn Sie den fachšffentlichen Informationsverbund UMINFO-ALLINFO nutzen, erkennen Sie die GŸltigkeit dieser AGB an.

 

LEISTUNGSBESCHREIBUNG

 

Der fachšffentliche Online-Informationsverbund UMINFO-ALLINFO wird von der gemeinnŸtzigen Kinderumwelt GmbH in OsnabrŸck (im folgenden: Kinderumwelt gGmbH) in Zusammenarbeit mit Partnereinrichtungen (Robert Koch-Institut in Berlin, BfR, UBA, BVKJ Kšln, u. a.) betrieben.

 

Der Online-Informationsverbund UMINFO-ALLINFO ist ein Kommunikationssystem auf Gruppenkommunikationsbasis. Er richtet sich an die Fachšffentlichkeit mit Bezug zur Umweltmedizin, Allergologie, Hygiene, Mikrobiologie, Arbeitsmedizin, an Facharztgruppen (PŠdiatrie, Dermatologie, Allgemeinmedizin u. a.), an den …ffentlichen Gesundheitsdienst, an Einrichtungen der Krankenversicherung und an Selbsthilfegruppen.

 

Gegenstand der Dienstleistung ist die Kommunikation innerhalb der bzw. Ÿber die nachfolgend genannten Informationsbereiche. Die Kommunikation mit Nutzern au§erhalb des Online-Informationsverbundes ist im Rahmen der VERANTWORTLICHKEITEN UND PFLICHTEN DER NUTZER (s. u.) gestattet. Sie stellt eine zusŠtzliche und freiwillige  Leistung der Kinderumwelt gGmbH dar, deren stŠndige VerfŸgbarkeit und fehlerfreie Funktion nicht garantiert wird. Zur EindŠmmung unerwŸnschter Mails werden Spamfilter eingesetzt.

 

Der fachšffentliche Online-Informationsverbund gliedert sich in verschiedene Informationsbereiche.

 

UMINFO:

 

* Umweltmedizinisches Informationsforum

 

Betreiber: Beratungsstelle DISU der Kinderumwelt gGmbH, OsnabrŸck und Robert Koch-Institut, Berlin

 

ALLINFO:

 

* Allergie-Informationsforum

 

Betreiber: Beratungsstelle DISA der Kinderumwelt gGmbH, OsnabrŸck

 

Intranetbereiche fŸr Zielgruppen:

 

* …ffentlicher Gesundheitsdienst (…GD) auf Bundes- und LŠnderebene

 

* PŠdInform (Intranet der Kinder- und JugendŠrzte)

 

Spezielle PŠdiatrieforen (Pneumologie, Kardiologie, Neurologie) und PŠdNetze

 

* DermInform (Intranet der Dermatologen)

 

* PraxInform (facharztoffen)

 

* Netzwerk PrŠventionsassistentin

 

* Praxisfieber-online (Intranet der MFA)

 

* Netstap

 

* Amtsarztforum (…sterreich)

 

Weitere Bereiche sind in Planung und kšnnen in Zusammenarbeit mit den Nutzern bedarfsgerecht entwickelt werden. Je nach Zielsetzung handelt es sich bei den vorgenannten Informationsbereichen um Leseforen und/oder interaktive Foren (je nach Nutzungsberechtigung).

 

Die Gesamtheit der Informationsbereiche wird im folgenden "Services" genannt.

 

Alle neuen Angebote, die die derzeitigen Services erweitern oder verbessern -einschlie§lich des Angebots neuer Services - unterliegen den Bestimmungen dieser AGB. Die Services werden in der jeweils von der Kinderumwelt fŸr gut befundenen Gestaltung und unter Vorbehalt der VerfŸgbarkeit angeboten. Die Kinderumwelt gGmbH Ÿbernimmt keine Verantwortung fŸr eine eventuelle VerspŠtung, Lšschung, FehlŸbertragung oder einen Speicherausfall bei der Kommunikation zwischen Nutzern untereinander, mit externen Kommunikationspartnern oder in Verbindung mit den Services.

 

REGISTRIERUNGSPFLICHT

 

Zur Nutzung der Services erklŠren Sie sich bereit,

 

wahrheitsgemŠ§e, genaue, aktuelle und vollstŠndige Angaben zu Ihrer Person (nachstehend "Registrierungsdaten") nach der Vorgabe des Anmeldeformulars zu machen, und

 

diese Registrierungsdaten gegebenenfalls zu aktualisieren, damit sie wahrheitsgemŠ§, genau, aktuell und vollstŠndig bleiben.

 

Falls eine der gemachten Angaben, unwahr, ungenau Ÿberholt oder unvollstŠndig sein sollte oder begrŸndeter Verdacht auf diesen Sachverhalt besteht, ist die Kinderumwelt gGmbH berechtigt, Ihren Zugang vorŸbergehend oder auf Dauer zu lšschen.

 

DATENSCHUTZ

 

Ihre Registrierungsdaten sowie Nutzungsdaten unterliegen dem Datenschutz entsprechend den gesetzlich festgelegten Bestimmungen. Sie werden nicht an Dritte weitergegeben.

 

Zugangsdaten und -sicherheit

 

Nach der schriftlichen Anmeldung erhalten Sie eine Benutzerkennung und ein Passwort zugeteilt ("Zugangsdaten") bzw. Sie wŠhlen sich diese Daten durch Autoregistrierung selbst. Sie mŸssen sicherstellen, dass Benutzerkennung und Passwort keinem Dritten zugŠnglich gemacht werden und tragen fŸr alle Handlungen, die unter Verwendung Ihrer Zugangsdaten vorgenommen werden, die volle Verantwortung. Sie sind verpflichtet, die Kinderumwelt gGmbH unverzŸglich Ÿber jede mi§brŠuchliche Nutzung Ihrer Zugangsdaten zu unterrichten. Sie mŸssen sicherstellen, dass Sie nach jeder Nutzung Ihren Zugang beenden. Das Passwort muss ausreichend kryptisch (mindestens 8 Zeichen, darunter Zahlen und Sonderzeichen) gewŠhlt werden.

 

VERANTWORTLICHKEITEN UND PFLICHTEN DER NUTZER

 

Die Verantwortung fŸr sŠmtliche Informationen, Daten, Texte, Software, Photos, Graphiken, Videos, Nachrichten oder sonstige Materialien ("Inhalt"), die allgemein veršffentlicht oder privat Ÿbermittelt werden, liegt ausschlie§lich bei der Person, von der ein solcher Inhalt stammt.

 

Die Kinderumwelt gGmbH kontrolliert Inhalte, die Sie Ÿber die Services weitergeben, grundsŠtzlich nicht und Ÿbernimmt deshalb keine Garantie fŸr die Richtigkeit, Angemessenheit und QualitŠt solcher Inhalte.

 

Die Kinderumwelt gGmbH haftet unter keinen UmstŠnden fŸr Inhalte, insbesondere nicht fŸr irgendwelche Fehler, Unrichtigkeiten oder UnvollstŠndigkeiten im Zusammenhang mit Inhalten und auch nicht fŸr Verluste oder SchŠden, die durch die Benutzung eines Inhalts entstehen.

 

Im Rahmen der Nutzung der Services ist es insbesondere nicht gestattet, Daten, Texte, Bilder, Dateien, Links, Software oder sonstige Inhalte zu veršffentlichen, die rechtswidrig, bedrohend, belŠstigend, verleumderisch, rassistisch oder in sonstiger Weise zu beanstanden sind und/oder der Berufsethik widersprechen. Eine mi§brŠuchliche Nutzung, z. B. zum Versand von elektronischer Werbung, junk mail, Massen-Email ("spam"), Kettenbriefen ist nicht gestattet.

 

Die Kinderumwelt gGmbH ŸberprŸft und kontrolliert Inhalte grundsŠtzlich nicht, behŠlt sich jedoch das Recht vor, Inhalte, die Ÿber die Services zugŠnglich sind, zurŸckzuweisen oder an einem anderen Ort innerhalb der Services zu veršffentlichen. Eine rechtliche Verpflichtung hierzu besteht nicht.

 

Es ist nicht gestattet, einem Nutzer, dessen Zugang gelšscht wurde, Ÿber Ihren Account oder mit Hilfe Ihres Accounts dabei behilflich sein, Zugang zu den Services zu erhalten.

 

Die Weitergabe der in den Services enthaltenen Inhalte an Dritte ist ohne ausdrŸckliche Genehmigung der Kinderumwelt gGmbH nicht gestattet.

 

 

HAFTUNGSFREISTELLUNG

 

Sie erklŠren hiermit, dass Sie die Kinderumwelt gGmbH in Bezug auf jegliche Forderungen oder AnsprŸche freistellen und schadlos halten werden, die von Dritten aufgrund von oder in Zusammenhang mit Inhalten, die Sie eingeben, veršffentlichen oder im Rahmen der Services Ÿbertragen oder aufgrund Ihrer Nutzung der Services, Ihrer Verbindung zu den Services oder aufgrund von Verletzungen dieser AGB oder von Rechten Dritter durch Sie, erhoben werden. Dies gilt auch fŸr angemessene Anwaltskosten.

 

KOMMERZIELLE NUTZUNG DER SERVICES UND VERWENDUNG VON INHALTEN

 

Es ist nicht gestattet, die Services, Inhalte oder Teile davon oder den Zugang zu den Services zu kopieren, zu vervielfŠltigen, nachzuahmen, zu verkaufen, weiterzugeben, weiterzuverkaufen oder fŸr kommerzielle Zwecke - welcher Art auch immer- zu nutzen, soweit es Ihnen nicht ausdrŸcklich von dem Autor oder der Kinderumwelt gGmbH gestattet wurde.

 

ALLGEMEINE REGELN F†R DIE NUTZUNG UND SPEICHERUNG

 

Die Kinderumwelt gGmbH ist berechtigt, allgemeine Regeln und BeschrŠnkungen hinsichtlich der Benutzung der Services, insbesondere hinsichtlich

 

der maximalen Speicherdauer von persšnlichen und šffentlichen Nachrichten,

 

der maximalen Grš§e einer Mailnachricht und

 

der maximalen Grš§e an Festplattenspeicher pro Teilnehmer

 

aufzustellen. Diese Regeln kšnnen nach billigem Ermessen geŠndert werden.

 

 

BEENDIGUNG

 

Auf schriftlichen Antrag hin kšnnen Sie Ihren Zugang zu jeder Zeit ohne Angabe von GrŸnden lšschen lassen. Das gilt fŸr kostenfreie und fŸr kostenpflichtige ZugŠnge. FŸr das laufende Jahr gezahlte BeitrŠge fŸr kostenpflichtige ZugŠnge werden nicht erstattet.

 

Die KŸndigung fŸr einen kostenpflichtigen Dienst mu§ in schriftlicher oder elektronischer Form zum 30. November des laufenden Jahres bei der Kinderumwelt gGmbH eingegangen sein, um fŸr das Folgejahr wirksam zu werden.

 

 

LINKS

 

Die Kinderumwelt gGmbH oder Dritte kšnnen Links zu anderen Webseiten ("Sites") oder Quellen erstellen. Da die Kinderumwelt gGmbH Ÿber keinerlei Kontrollmšglichkeit in Bezug auf solche Sites und Quellen verfŸgt, ist die Kinderumwelt gGmbH fŸr die VerfŸgbarkeit solcher externen Sites oder Quellen nicht verantwortlich oder haftbar, macht sich Inhalte, die auf oder Ÿber solche Sites oder Quellen zugŠnglich sind, nicht zu eigen und schlie§t jegliche Haftung oder GewŠhrleistung in Bezug auf diese aus.

 

SCHUTZRECHTE

 

Sie erkennen an, dass die im Rahmen des Informationsverbundes UMINFO-ADIZ-ALLINFO und der darin integrierten Intranetbereiche angebotenen Services Gegenstand von Schutzrechten ist.

 

GEW€HRLEISTUNGSAUSSCHLUSS

 

Die Nutzung der Services erfolgt auf Ihr eigenes Risiko. Die Services werden in der jeweils von Kinderumwelt gGmbH fŸr gut befundenen Gestaltung und unter dem Vorbehalt der VerfŸgbarkeit angeboten.

 

Die Kinderumwelt gGmbH gewŠhrleistet nicht, dass die Services zu jeder Zeit ohne Unterbrechung zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur VerfŸgung stehen, trifft aber alle angemessenen Ma§nahmen, eine maximale VerfŸgbarkeit zu bieten.

 

Die Kinderumwelt gGmbH gewŠhrleistet auch nicht, dass die fŸr die Services genutzte Hard- und Software zu jeder Zeit fehlerfrei arbeitet oder dass etwaige Fehler in der Hard- oder Software korrigiert werden.

 

Das Herunterladen oder der sonstige Erhalt von Inhalten im Zusammenhang mit den Services erfolgt auf Ihr eigenes Risiko, und Sie sind fŸr SchŠden an Ihrem Computersystem, oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen GerŠten fŸr den Verlust von Daten oder fŸr sonstige SchŠden aufgrund des Herunterladens von Inhalten oder sonstiger Transaktionen im Zusammenhang mit den Services allein verantwortlich.

 

Die Kinderumwelt gGmbH trifft angemessene Vorkehrungen, die †bertragung von Computerviren und anderer schŠdlicher Software zu unterbinden und zu verhindern, lehnt aber jeden diesbezŸglichen Haftungsanspruch ab. Jeder Nutzer ist gehalten, aktuelle Virenscanner einzusetzen.

 

RatschlŠge oder Informationen, die Sie im Rahmen der Services erhalten, sei es schriftlich oder mŸndlich, begrŸnden keinerlei GewŠhrleistung der Kinderumwelt gGmbH sofern dies nicht ausdrŸcklich vereinbart wurde.

 

HAFTUNGSBESCHR€NKUNG

 

Die Haftung der Kinderumwelt gGmbH, wenn eine solche ungeachtet der vorstehenden Regelungen aus welchem Rechtsgrund auch immer gegeben sein sollte, beschrŠnkt sich in jedem Fall auf SchŠden, die durch vorsŠtzliches oder grob fahrlŠssiges Verhalten verursacht wurden oder auf der Verletzung einer fŸr das VertragsverhŠltnis wesentlichen Hauptpflicht beruhen. FŸr SchŠden, die auf einer fahrlŠssigen Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten oder von Pflichten im Rahmen der Vertragsverhandlungen beruhen, wird die Haftung fŸr mittelbare SchŠden und untypische FolgeschŠden ausgeschlossen und im Ÿbrigen der Hšhe nach auf den vertragstypischen Durchschnittsschaden begrenzt. Eine etwaige zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberŸhrt.

 

Die Kinderumwelt gGmbH haftet weder Ihnen gegenŸber noch gegenŸber sonstigen Personen fŸr SchŠden, die aus der Unterbrechung, zeitweiligen Aussetzung oder einer Beendigung der Services entstehen.

 

AUSSCHLUSSFRIST

 

Unbeschadet etwaiger kŸrzerer gesetzlicher Fristen, mŸssen jedwede AnsprŸche aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Services oder dieser Nutzungsbedingungen innerhalb eines (1) Jahres nach ihrer Entstehung gerichtlich geltend gemacht werden oder sie sind fŸr immer ausgeschlossen.

 

MITTEILUNGEN

 

Mitteilungen an Sie kšnnen entweder per Mail oder auf dem Postwege Ÿbermittelt werden. †ber €nderungen dieser AGB oder sonstige Angelegenheiten kšnnen Sie auch dadurch informiert werden, dass Hinweise oder Links in den entsprechenden Services veršffentlicht werden.

 

€NDERUNGEN DIESER AGB

 

Die Kinderumwelt gGmbH behŠlt sich das Recht vor, diese AGB fŸr die Zukunft zu Šndern oder zu ergŠnzen. Auf etwaige €nderungen oder ErgŠnzungen dieser AGB werden Sie jeweils gesondert hingewiesen. Die geŠnderten bzw. ergŠnzten AGB finden erst Anwendung, wenn Sie die Services nach Erhalt des Hinweises erneut nutzen.

 

SALVATORISCHE KLAUSEL

 

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchfŸhrbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchfŸhrbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Ÿbrigen unberŸhrt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchfŸhrbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchfŸhrbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nŠchsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchfŸhrbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend fŸr den Fall, dass sich der Vertrag als lŸckenhaft erweist.

 

DATUM UND ORT

 

OsnabrŸck, im Januar 2001 (ergŠnzt am 04.11.2004, am 12.02.2007 sowie am 01.07.2008)

 

Kinderumwelt gGmbH mit den Beratungsstellen DISA und DISU

 

Westerbreite 7

 

49084 OsnabrŸck